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Haushalt 2013 Produktbereich: 21 Produktgruppe: 21.05 Zoo Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive Etatmittel

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

Produktbereich: 21 Produktgruppe: 21.05 Zoo Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive Etatmittel Zur Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs mit einem automatisierten Zugangssystem werden im Etat 2013 in o.g. Produktgruppe entsprechende Mittel eingestellt. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat 4 aus seinen Mitteln einen Zuschuss von 30.000 Euro zugesagt hat, unter der Voraussetzung, dass Komplementärmittel von anderer Seite bereitgestellt werden. Begründung: Das Thema hat seit dem entsprechenden Etat-Antrag aus dem Vorjahr (EA 60) und der Amtsstellungnahme ST 1240 noch an politischer Brisanz gewonnen, weil vor allem die betroffenen Sozialeinrichtungen die Bedeutung des Themas erst mit der Zeit erkannt haben und umfangreich auf die Konsequenzen hingewiesen haben. Eine wesentliche Rolle spielen die investiven Kosten. Hier hat jetzt der Ortsbeirat 4 seine Bereitschaft erklärt, zumindest teilweise in Vorlage zu treten.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.01.2013, OF 226/4 Betreff: Haushalt 2013 Produktbereich: 21 Produktgruppe: 21.05 Zoo Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive Etatmittel Zur Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs mit einem automatisierten Zugangssystem werden im Etat 2013 in o.g. Produktgruppe entsprechende Mittel eingestellt. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat 4 aus seinen Mitteln einen Zuschuss von 30.000 Euro zugesagt hat, unter der Voraussetzung, dass Komplementärmittel von anderer Seite bereitgestellt werden. Begründung: Das Thema hat seit dem entsprechenden Etat-Antrag aus dem Vorjahr (EA 60) und der Amtsstellungnahme ST 1240 noch an politischer Brisanz gewonnen, weil vor allem die betroffenen Sozialeinrichtungen die Bedeutung des Themas erst mit der Zeit erkannt haben und umfangreich auf die Konsequenzen hingewiesen haben. Eine wesentliche Rolle spielen die investiven Kosten. Hier hat jetzt der Ortsbeirat 4 seine Bereitschaft erklärt, zumindest teilweise in Vorlage zu treten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 4 am 22.01.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Etatanregung EA 42 2013 Die Vorlage OF 226/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 SPD