Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.12.2018, EA 332 entstanden aus Vorlage: OF 839/6 vom 11.11.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Umbau der Ampelanlagen in der Siegener Straße Vorgang: OM 610/16 OBR 6; ST 1829/16 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden Mittel für den Umbau (Steuergerätewechsel) der Ampelanlagen in der Marienberger Straße und der Robert-Dißmann-Straße eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel vom Magistrat rechtzeitig für den Haushalt 2020 anzumelden. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1829, wird darauf hingewiesen, dass der Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e. V. (BSBH) den Wunsch, die angesprochenen Lichtsignalanlagen mit Blindensignalen auszustatten, befürwortet. Aber leider sind keine Mittel für den Umbau dieser Anlagen im Haushalt vorhanden. Daher bittet der Ortsbeirat, die entsprechenden Mittel einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 610 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1829 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1049 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 87 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 332 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1