Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewo

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.12.2018, EA 326 entstanden aus Vorlage: OF 832/6 vom 25.09.2018 Betreff: Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellen Vorgang: OA 1210/10 OBR 6; B 130/11; OA 2/11 OBR 6; OM 445/16 OBR 6; ST 1530/16 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel für die Aufnahme des Gebiets rund um die Henriette-Fürth-Straße (s. OA 1210, OA 2 und B 130) in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" oder die erforderlichen Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße (s. OM 445 und ST 1530) werden in den Haushalt 2019 eingestellt. Begründung: In dem genannten Quartier haben sich bisher viele freiwillige Helfer und die Caritas zum Arbeitskreis Henriette-Fürth-Straße zusammengefunden und hauptsächlich ehrenamtlich Einiges angestoßen. Zum Beispiel wurde die Vonovia, vormals Deutsche Annington, dazu gebracht, eine Wohnung zur Verfügung zu stellen, um dort Beratungen für die Bewohner des Quartiers anbieten zu können. Aber auch die Sanierung vorhandener Spielflächen soll weiterhin vorangetrieben werden, da im Quartier besonders viele Kinder leben, für die nicht ausreichende Spielmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Da das beschriebene Quartier bisher nicht in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" aufgenommen werden konnte und auch keine Haushaltsmittel für eine hauptamtliche Kraft im Haushalt eingeplant waren, wird dies weiterhin alternativ beantragt. Es bestehen weiterhin große Chancen, das Quartier durch diese Arbeit weiter aufzuwerten und den vielen Familien mit Kindern vor Ort zu helfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.10.2010, OA 1210 Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130 Anregung vom 03.05.2011, OA 2 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 445 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1530 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2019, TO I, TOP 49 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 21.02.2019, TO I, TOP 54 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51