Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kinder- und Jugendzentrum auf der Liegenschaft Willemerstraße/Neuer Wall

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 19.01.2018, EA 31 entstanden aus Vorlage: OF 686/5 vom 18.12.2017 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kinder- und Jugendzentrum auf der Liegenschaft Willemerstraße/Neuer Wall Vorgang: V 198/16 OBR 5; ST 441/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für den Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums auf der Liegenschaft Willemerstraße/Neuer Wall in den Haushalt 2018 eingestellt. Begründung: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 27.02.2017, ST 441, mitgeteilt, dass sich in der Liegenschaft Willemerstraße/Neuer Wall in Sachsenhausen derzeit zwei Kinderzentren (KiZ 55 und KiZ 145) in einem Gebäude befinden. Die Gebäude sind marode und die Auflagen des Brandschutzes aufgrund von Sonderbaukontrollen führen seit Jahren zu keiner wirtschaftlichen Lösung. Aufgrund der tieferen Planung für die Gesamtsanierung wurde deutlich, dass die Gesamtsanierung unwirtschaftlich ist und ein Abriss und Neubau die wirtschaftlichste Alternative darstellt. Aufgrund der Bedarfslage im Stadtteil Sachsenhausen sollen 42 Kindergartenplätze neu geschaffen werden. Der Magistrat schlägt daher in seiner Stellungnahme vom 27.02.2017, ST 441, den mittelfristigen Abriss und Neubau der Gebäude vor. Da die Planung und Ausschreibung sich bei solchen Projekten oftmals über Jahre hinzieht, sollten bereits jetzt Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Zudem gibt es seit Jahren Beschwerden von Anwohnern im Norden Sachsenhausens, insbesondere des Adlhoch- und des Diesterwegplatzes, nach denen sich gerade bei sommerlichen Temperaturen Jugendliche und junge Erwachsene dort treffen und es zu Lärmbelästigungen und zu einer Vermüllung dieser beiden Plätze kommt. Ein Jugendklub würde diesen Jugendlichen und jungen Erwachsenen einen Raum bieten, in dem sie sich unter sozialpädagogischer Betreuung aufhalten könnten. Eine solche Einrichtung würde, neben anderen Maßnahmen, die Situation vor allem am Adlhochplatz entschärfen. Auch vor diesem Hintergrund ist der Neubau der Gebäude auf der Liegenschaft der Willemerstraße/Neuer Wall zur Schaffung eines Jugendklubs und weiterer Kindergartenplätze dringend geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.10.2016, V 198 Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 441 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1409 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 29.01.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 19.04.2018, TO I, TOP 54 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 31 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51