Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2024/2025 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2024/2025 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2026 vom Magistrat anzumelden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
28
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 77
Der Vorlage EA 23 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Doppelhaushalt 2024/2025 insgesamt Planungsmittel i. H. v. 30.000 EURO und Sachmittel i. H. v. 108.000 EURO für die Maßnahme zur Verfügung gestellt werden.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION BFF-BIG