Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufwertung und Neugestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 23.11.2018, EA 203 entstanden aus Vorlage: OF 175/15 vom 06.11.2018 Betreff: Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufwertung und Neugestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung und Umsetzung der Neugestaltung hinsichtlich einer grundlegenden optischen Aufwertung des Bieberparks in Nieder-Eschbach (eine Grünanlage innerhalb des Stadtteils) werden projektbezogen in 2019 ausreichend Mittel im Haushalt bereitgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1087 Anregung an den Magistrat vom 14.07.2023, OM 4274 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2019, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0