Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Revitalisierung und Ausbau des Sprudels im Pfingstwäldchen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 23.11.2018, EA 204 entstanden aus Vorlage: OF 175/15 vom 06.11.2018 Betreff: Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Revitalisierung und Ausbau des Sprudels im Pfingstwäldchen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Wiederherstellung des Betriebs und Herstellung eines geordneten Wasserzuflusses für den "versiegten" Sprudel im Pfingstwäldchen, mit dem man eine Aufwertung des landwirtschaftlich-kulturellen Angebots im Naherholungsgebiet "Pfingstwald" in Nieder-Eschbach erzielen kann, werden ausreichend Gelder zur Durchführung dieses Projektes im Haushalt 2019 eingestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 983 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2019, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 204 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0