Produktbereiche: 22 Umwelt 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppen: 22.09 Grün- und Freiflächen 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Mittel für die Sanierung und Errichtung öffentlicher Toiletten bereitstellen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2017, EA 131 entstanden aus Vorlage: OF 203/3 vom 10.03.2017 Betreff: Produktbereiche: 22 Umwelt 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppen: 22.09 Grün- und Freiflächen 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Mittel für die Sanierung und Errichtung öffentlicher Toiletten bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichende Mittel eingestellt, um die öffentliche Toilette im Günthersburgpark zu sanieren sowie weitere öffentliche Toiletten im Nordend, zum Beispiel auf dem Glauburgplatz und dem F riedberger Platz, zu errichten. Begründung: Im Nordend mangelt es an öffentlichen Toiletten und die bestehenden Toiletten sind nur eingeschränkt nutzbar. Die Toiletten im Günthersburgpark, welche einen enormen Nutzungsdruck haben, sind nach wie vor in keinem guten Zustand, tagsüber nicht gepflegt und verunreinigt, sehr eng, nicht behindertengerecht und auch nur zeitlich begrenzt nutzbar. Auch müssten weitere Toiletten installiert werden, zum Beispiel gegenüber des Friedberger Platzes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1794 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 18.05.2017, TO I, TOP 64 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 131 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 47 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 131 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 22