Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr RMV-Kurzstrecken im Nordend

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2017, EA 128 entstanden aus Vorlage: OF 200/3 vom 10.03.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr RMV-Kurzstrecken im Nordend Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2017 sind Mittel einzustellen, um es dem RMV nach entsprechenden Verhandlungen gegebenenfalls zu ermöglichen , für die nachfolgend aufgeführten Fahrtstrecken Kurzstreckentarife anzubieten. Verbindungen: "Günthersburgpark" bis "Konstablerwache" "Burgstraße" bis "Konstablerwache" "Münzenberger Straße" bis "Konstablerwache" "Merianplatz" bis "Willy-Brandt-Platz" "Musterschule" bis "Willy-Brandt-Platz" Begründung: Die genannten Verbindungen erfüllen im weitesten den Kilometergrenzwert von zwei Kilometern für Kurzstrecken und liegen in einem ähnlichen Radius wie zum Beispiel die Strecke U-Bahn-Station "Bornheim-Mitte" bis "Konstablerwache". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1591 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 95 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 128 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 1