Mehrkosten

Bericht des Magistrats vom 08.03.2019, B 90

Betreff: Mehrkosten Vorgang: A 423/18 AfD Zu

1. :
   
   Derzeit finden keine Bautätigkeiten statt, beziehungsweise es befinden sich keine Haltestellen im Umbau. Folgende Haltestellen sind bereits umgebaut, entfallen oder in Planung: Akutmaßnahmen, Los 2 (19 Haltestellen):


2. Dunantring Richtung Sossenheimer Bahnhof umgebaut


3. Heusingerstraße Richtung Nidda-Kampfbahn in Planung


4. Heusingerstraße Richtung Neumarkt in Planung


5. Krankenhaus Nordwest Richtung Schönberger Weg umgebaut


6. Hausen Richtung Ellerfeld umgebaut


7. Hausen Richtung Geiselwiesen in Planung


8. Praunheimer Brücke Richtung Graebestraße umgebaut


9. Waldschulstraße Richtung Platanenstraße entfallen


10. Pflanzländer Richtung Geiselwiesen entfallen


11. Pflanzländer Richtung Praunheimer Brücke in Planung


12. Oberfeldstraße Richtung Krankenhaus Nordwest entfallen


13. Geiselwiesen Richtung Hausen in Planung


14. Geiselwiesen Richtung Pflanzländer in Planung


15. Holzhausenstraße Richtung Holzhausenpark umgebaut


16. Holzhausenstraße Richtung Lessing Gymnasium umgebaut ohne Lichtsignalanlage


17. Knoten Eschersheimer Landstraße / Holzhausenstraße in Planung


18. Max-Eyth-Straße Richtung Jakobsbrunnenstraße umgebaut


19. Jakobsbrunnenstraße Richtung Alt Fechenheim umgebaut


20. Rhonestraße Richtung Lyoner Straße umgebaut


21. Rhonestraße Richtung Bürostadt Niederrad umgebaut Buslinie 32 (16 Haltestellen):


22. Senckenberganlage Richtung Festhalle/Messe entfallen


23. Senckenberganlage Richtung Bockenheimer Warte entfallen


24. Ditmarstraße Richtung Bockenheimer Warte in Planung


25. Ditmarstraße Richtung Grüneburgpark umgebaut


26. Grüneburgpark Richtung Ditmarstraße umgebaut


27. Grüneburgpark Richtung Miquel/Hansaallee umgebaut


28. Deutsche Nationalbib-liothek Richtung Richard-Wagner-Straße in Planung


29. Richard-Wagner-Straße Richtung Nibelungenplatz/FH in Planung


30. Nibelungenplatz/FH Richtung Richard-Wagner-Straße umgebaut


31. Nibelungenplatz/FH Richtung Günthersburgallee umgebaut


32. Günthersburgallee Richtung Nibelungenplatz/FH in Planung


33. Günthersburgallee Richtung Höhenstraße in Planung


34. Habsburger-/Wittelsbacherallee Richtung Höhenstraße in Planung


35. Habsburger-/Wittelsbacherallee Habsburgerallee in Planung


36. Habsburgerallee Richtung Habsburger-/Wittelsbacherallee in Planung


37. Habsburgerallee Richtung Ostbahnhof/Danziger Platz in Planung Buslinie 36, Los 1 (6 Haltestellen):


38. Sachsenhäuser Warte Richtung Hainer Weg umgebaut


39. Alte Gasse Richtung Konstabler Wache umgebaut


40. Scheffeleck Richtung Eschenheimer Tor umgebaut


41. Hynspergstraße Richtung Adlerflychtplatz umgebaut


42. Hynspergstraße Richtung Holzhausenpark umgebaut


43. Holzhausen-Park Richtung Hynspergstraße umgebaut Buslinie 78, Los 1 (10 Haltestellen):


44. Achenbachstraße Richtung Burnitzstraße umgebaut


45. Achenbachstraße Richtung Holbeinschule umgebaut


46. Burnitzstraße Richtung Achenbachstraße umgebaut


47. Burnitzstraße Richtung S-Bahnstation Stresemannallee umgebaut


48. Heizkraftwerk Niederrad Richtung Hahnstraße umgebaut


49. Morgenzeile Richtung Goldsteinstraße umgebaut


50. Sonnenweg Richtung Tränkweg umgebaut


51. Sonnenweg Richtung Morgenzeile umgebaut


52. Tränkweg Richtung Sonnenweg umgebaut 10.Tränkweg Richtung Tannenkopfweg umgebaut Zu 2.,


53. und 7.: Die Kosten für die Realisierung der Lichtsignalanlagen setzen sich zusammen aus Kosten für den Tiefbau der Anlagen, der Signaltechnik und der Planung (Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI)). Die ursprünglich veranschlagten Kosten wurden im Jahr 2012 kalkuliert. Die signaltechnische Planung wurde beibehalten. Die während der Planungsphase im Jahr 2013 in Kraft getretene neue HOAI enthält eine deutliche Erhöhung des Honoraransatzes. Ingenieurhonorare sind nicht zuschussfähig. Höhere Kosten ergeben sich auch durch Kostensteigerungen in der Baubranche, insbesondere die historische Inflation für die Jahre 2012 bis 2017 sowie steigende Baukosten in Höhe von 25 Prozent für das Jahr


54. Zu 3.: Für die zur Realisierung anstehenden Bushaltestellen wurden im Jahr 2017 neue Anträge nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und Finanzausgleichsgesetz (FAG) mit den in 2017 geltenden Förderrichtlinien gestellt. Die ursprünglichen GVFG- Anträge aus dem Jahr 2009 wurden auf Grundlage der damals geltenden Förderrichtlinien gestellt. Zu 4.: Es handelt sich um folgende Förderkriterien: - Informationsblatt für Haltestellen von Hessen Mobil, Aktualisierung der Regelungen für Förderanträge - Zentrales Handbuch von Hessen Mobil zu Verkehrsinfrastrukturförderung. Zu 6.: Die Mehrkosten betragen 2.691 Tausend Euro. Zu 8.: Im Zuge der neuen Antragstellung im Jahr 2017 wurden für die Fortführung der Planung der Bushaltestellen neue Zuwendungskriterien und Anforderungen der Bussonderborde berücksichtigt. So wurde der Vorstand der Bussonderborde von ehemals plus 18 Zentimeter auf plus 22 Zentimeter Vorstand erhöht. Dadurch bedingt werden in den Haltestellenbereichen in den Fahrbahnen halbstarre Decken vorgesehen. Diese sollen verhindern, dass Spurrinnen entstehen. Zu 9.: Die neuen Zuwendungskriterien aus dem Jahr 2017 konnten nicht berücksichtigt werden. Diese waren bei der ersten Antragsstellung im Jahr 2009 noch nicht bekannt. Zu 10.: Die Planänderungen sind den neuen Förderrichtlinien und dem Stand der Technik geschuldet. Diese waren bei Antragsstellung in den Jahren 2009 beziehungsweise 2013 vor Beschlussfassung der M 56/2013 nicht bekannt. Die Mehrkosten hätten nur dann vermieden werden können, wenn Planänderungen nicht erforderlich gewesen wären und die ursprünglichen Planungen hätten realisiert werden können. Zu 11.: Bei der Haltestelle Günthersburgallee in Richtung Nibelungenplatz/FH ist eine neue Fußgängerüberweg-Beleuchtung hinzugekommen. An der gegenüberliegenden Haltestelle in Richtung Höhenstraße werden zusätzliche Masten versetzt. Zu 12.: Neue Anträge wurden gestellt, um auf Grundlage höherer anrechenbarer Kosten höhere Fördermittel beantragen zu können und die fertiggestellten Maßnahmen zuwendungstechnisch abrechnen zu können. Zu 13.: Eine nicht abgeschlossene Prüfung der Anträge wirkt sich nicht auf die Gesamtkosten oder weitere Mehrkosten aus. Nach Prüfung beziehungsweise Bewilligung können die Fördermittel höher oder geringer als ursprünglich beantragt und erwartet ausfallen, beziehungsweise ändern sich die Einnahmen aus Fördermitteln.