Vorlandbrückenbögen der denkmalgeschützten Honsellbrücke auch nach dem Brückenumbau kulturell nutzen!

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 30.10.2009, B 894 Betreff: Vorlandbrückenbögen der denkmalgeschützten Honsellbrücke auch nach dem Brückenumbau kulturell nutzen! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2007, § 2473 - NR 531 SPD, B 915/07 - Zwischenbericht: Im Rahmen der Planung für die Vorlandbrücke Honsellstraße werden Räumlichkeiten vorgesehen, um die verbleibenden Bögen kulturell oder gastronomisch nutzen zu können. Die bauliche Umsetzung und der Betrieb werden nach Vorlage eines konkreten Nutzungskonzeptes vom Magistrat begrüßt und unterstützt, müssen jedoch von dem Interessenten realisiert und auch finanziert werden. Die notwendigen Investitionsmittel stehen nicht im Kulturinvestitionshaushalt zur Verfügung. Dies gilt ebenso für jährliche Folgekosten bei Betrieb und Unterhaltung einer kulturellen Spielstätte. Es ist daher vorgesehen, für die Nutzung der Bögen einen privaten Investor zu finden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 04.07.2007, NR 531 Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 915 Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 239 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 04.11.2009 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 4 am 24.11.2009, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 894 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und LINKE. 37. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.01.2010, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 894 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und NPD (= Kenntnis) 37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.01.2010, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 894 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 7369, 37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 18.01.2010 Aktenzeichen: 66 6