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Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - Entwurf eines Konzeptes gemäß Ziffer XI des M 151/Nr. 3 zur Einrichtung einer Gesellschaft für die Gewerbeflächenentwicklung

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Einrichtung einer Entwicklungsgesellschaft im Rahmen der städtischen Liegenschaftspolitik (Projekt 6 des Masterplan Industrie, Handlungsfeld Räumlich-funktionales Entwicklungskonzept (RfEk) Gewerbe) wurde als Leitprojekt in das integrierte Stadtentwicklungskonzept (IStEk) sowie in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEP) aufgenommen. Die Einrichtung einer Entwicklungsgesellschaft soll vorbereitet werden, damit Unternehmen unabhängig vom Marktverhalten Dritter flexibel und zeitnah mit Industrie- und Gewerbeflächen versorgt werden können. Die Zielsetzung besteht grundsätzlich darin den Geschäftszweck einer bestehenden kommunalen Gesellschaft/Beteiligung um die Aufgaben einer Entwicklungsgesellschaft zu erweitern, um vorhandene Kompetenzen nutzen zu können. Die Gesellschaft soll unter anderem den (Zwischen-)Erwerb, die Entwicklung, die Bewirtschaftung und die Vermarktung von Schlüsselgrundstücken, Problemliegenschaften und kompletten Gewerbegebieten - darunter auch solche im interkommunalen Zusammenhang - umsetzen. Das Wirtschaftsdezernat führt derzeit erste sehr gute Gespräche mit bestehenden kommunalen Gesellschaften, die zum Ziel haben eine kurz- bis mittelfristige Lösung zu erzeugen.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 16
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 22
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 85 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
AFD BFF-BIG ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung 16
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 35
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 85 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke AFD BFF-BIG ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Sitzung 20
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 85 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Sitzung 24
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 85 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG

Verknüpfte Vorlagen