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Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - Entwurf eines Konzeptes gemäß Ziffer XI des M 151/Nr. 3 zur Einrichtung einer Gesellschaft für die Gewerbeflächenentwicklung

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Einrichtung einer Entwicklungsgesellschaft im Rahmen der städtischen Liegenschaftspolitik (Projekt 6 des Masterplan Industrie, Handlungsfeld Räumlich-funktionales Entwicklungskonzept (RfEk) Gewerbe) wurde als Leitprojekt in das integrierte Stadtentwicklungskonzept (IStEk) sowie in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEP) aufgenommen. Die Einrichtung einer Entwicklungsgesellschaft soll vorbereitet werden, damit Unternehmen unabhängig vom Marktverhalten Dritter flexibel und zeitnah mit Industrie- und Gewerbeflächen versorgt werden können. Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit eine neue Gesellschaft zu gründen oder den Geschäftszweck einer bestehenden kommunalen Gesellschaft/Beteiligung zu erweitern. Die Gesellschaft soll unter anderem den (Zwischen-)Erwerb, die Entwicklung, die Bewirtschaftung und die Vermarktung von Schlüsselgrundstücken, Problemliegenschaften und kompletten Gewerbegebieten - darunter auch solche im interkommunalen Zusammenhang - umsetzen. Das Wirtschaftsdezernat hat die Federführung für das Projekt übernommen und wird zunächst Gespräche mit bestehenden kommunalen Gesellschaften führen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 11
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 16
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 324 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke VOLT
Ablehnung:
AFD BFF-BIG FRAKTION FDP ÖkoLinX-ELF
Sitzung 11
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 22
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 324 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF AFD BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei
Sitzung 15
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
Angenommen
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 85) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2289,

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