Beschlussfassung über Bau- und Finanzierungsvorlagen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 73 Betreff: Beschlussfassung über Bau- und Finanzierungsvorlagen Vorgang: A 137/16 AfD Zu 1.) Auf Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2016, § 38 (M 61) wurde bisher eine Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt. Zu 2.) Die Vorlage "Investitionskostenzuschuss für den Umbau der Liegenschaften In der Au 2 und 4 - 12 für Zwecke der Flüchtlingsunterbringung" wurde am 30.12.2016 durch das Dezernat VIII an den Magistrat gerichtet. Zu 3.) Die Beschlussfassung über die Vorlage "Investitionskostenzuschuss für den Umbau der Liegenschaften In der Au 2 und 4 - 12 für Zwecke der Flüchtlingsunterbringung" ist am 03.02.2017 erfolgt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 15.12.2016, A 137 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 08.03.2017 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 27.04.2017, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 73 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1270, 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 27.04.2017 Aktenzeichen: 20 12