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Istanbul-Konvention umsetzen - Fachtagung Häusliche Gewalt organisieren - Istanbul-Konvention umsetzen - Sachmittel für Koordinierungsstelle beim Frauenreferat vorsehen - Schutz vor Gewalt kann nicht auf das Ende von Diskussion warten

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Etat-Antrag E 12 wird umgesetzt. Aufgrund der Pandemie wird die Fachtagung Häusliche Gewalt voraussichtlich im Herbst 2021 stattfinden. Für die konzeptionelle Vorbereitung werden die zuständigen Ämter und Beratungsstellen einbezogen. Der Etat-Antrag E 13 wird umgesetzt. Die personelle Besetzung der Koordinierungsstelle ist in Vorbereitung. Voraussetzung ist eine Organisationsverfügung, die zurzeit zwischen den Ämtern abgestimmt wird. Eine Stellenbesetzung kann voraussichtlich im ersten Halbjahr 2021 erfolgen. Sobald die Koordinierungsmittel personell besetzt sind, werden die Sachmittel beplant und die dezernatsübergreifende Bestandsaufnahme gestartet. Der Antrag NR 1011 wird im Rahmen der Etat-Anträge E 12 und E 13 umgesetzt.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 46
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 141
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 624 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter

Verknüpfte Vorlagen