Lärmschutz Rosa-Luxemburg-Straße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 537 Betreff: Lärmschutz Rosa-Luxemburg-Straße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.09.2008, § 4677 - OA 732 OBR 8, B 842/08 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 11.01.2010 und 12.05.2010 Zwischenbericht: Die Ergebnisse des schalltechnischen Gutachtens für verschiedene Varianten liegen vor und werden zzt. auf ihre statische Machbarkeit hin untersucht und anschließend entsprechend bewertet. Mit Vorliegen der Endergebnisse wird der Magistrat darüber berichten. Es gilt weiterhin, dass mit Vorliegen der endgültigen Ergebnisse das erforderliche Genehmigungsverfahren mit dem RP Darmstadt abgestimmt wird. Hierzu wird der Magistrat ebenfalls berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 11.09.2008, OA 732 Bericht des Magistrats vom 19.12.2008, B 842 Bericht des Magistrats vom 05.07.2010, B 429 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 24.06.2009 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 8 am 27.08.2009, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2009, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 537 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.09.2009, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 537 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.02.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 537 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.06.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 537 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Beschlussausfertigung(en): § 6755, 34. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.09.2009 § 7659, 38. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.02.2010 § 8301, 42. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.06.2010 Aktenzeichen: 79 3