Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmieten und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus Bockenheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 514 Betreff: Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmieten und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus Bockenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3554 - NR 730/08 GRÜNE, OA 582 OBR 2, l. B 34/12 - Die ABG Frankfurt Holding hat verschiedentlich erklärt, dass sie den Beschlüssen der Stadt Frankfurt Rechnung tragen wird, damit neue Wohnformen auf dem Campus Bockenheim in einer Größenordnung von 15 % berücksichtigt werden. In diesem Zusammenhang wird auf den Bericht B 449 des Magistrats vom 05.10.2012 - Bezahlbares Wohnen auf dem Campus Bockenheim - und den Bericht B 466 vom 29.10.2012 -Bebauungsplanverfahren Nr. 569 "Senckenberganlage/Bockenheimer Warte", Strukturplan "Kulturcampus Frankfurt") verwiesen. Das Projekt befindet sich somit im Verfahren und der Magistrat wird zu gegebener Zeit erneut über weitere Ergebnisse berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.01.2008, NR 730 Anregung vom 11.02.2008, OA 582 Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 34 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 12.12.2012 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 2 am 21.01.2013, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 514 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 2 am 04.02.2013, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Die Vorlage B 514 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2013, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 514 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 21.02.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 514 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 20. Sitzung des OBR 2 am 04.03.2013, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 514 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 11.03.2013, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 514 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER gegen Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis) 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 14.03.2013, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 514 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 2864, 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 11.03.2013 Aktenzeichen: 64 0