Griesheim - BAB 5: Klage der Stadt Frankfurt am Main zur Offenlegung der Machbarkeitsstudie zum Ausbau der BAB 5 nach dem Umweltinformationsgesetz und dem Informationsfreiheitsgesetz
Vorlagentyp: B
Bericht
Die Autobahn GmbH hat die Machbarkeitsstudie mittlerweile veröffentlicht. Eine Klage zur Offenlegung nach dem Umweltinformationsgesetz und dem Informationsfreiheitsgesetz ist damit obsolet.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
35
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 22
nicht auf TO Die Vorlage B 126 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
23
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 4
Die Vorlage B 126 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 6040,