Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivieren

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.10.2013, B 495 Betreff: Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.07.2013, § 3408 - OA 380/13 OBR 6 - Dem Magistrat ist die unzureichende Versorgung mit Betreuungsplätzen in Frankfurt-Zeilsheim bekannt. Dem entsprechend wurden mehrere Lösungsansätze in Kooperation mit dem Ortsbeirat, verschiedenen freien Trägern und Eltern des Stadtteils erarbeitet. Neben verschiedenen Maßnahmen in Bestandeinrichtungen und aus dem Sofortprogramm wird zeitnah mit Planung und Bau eines städtischen Kita-Neubaus in der Blauländchenstraße begonnen. Hier befindet sich das Grundstück im städtischen Besitz und das Baurecht lässt eine Bebauung zu. Das Grundstück in der West-Höchster-Straße ist von der Fläche und der Lage im Stadtteil hinsichtlich der Erreichbarkeit geeignet. Städtebaulich wird es kritisch gesehen, da es über die faktische Siedlungs- bzw. Bebauungsgrenze hinaus in den Außenbereich ragt. Trotzdem wurde das Verfahren initiiert, einen Antrag auf Befreiung vom Landschaftsschutzgebiet beim Land Hessen zu stellen. Darüber hinaus sind noch planungsrechtliche Grundlagen erforderlich und herzustellen, da für das Grundstück, auf G rund der derzeitigen Einstufung, kein Baurecht vorliegt. Das Verfahren kann bis zu 16 Monaten dauern, dies wurde bereits in dem Beteiligtenkreis kommuniziert. Sollten Möglichkeiten der Beschleunigung des Verfahrens bestehen, werden diese selbstverständlich genutzt. Notwendige Planungsmittel nach Abschluss des Verfahrens werden parallel bereitgestellt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.05.2013, OA 380 Antrag vom 11.08.2016, OF 132/6 Auskunftsersuchen vom 30.08.2016, V 106 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 6 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 09.10.2013 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung der KAV am 28.10.2013, TO II, TOP 25 Beschluss: Der Vorlage B 495 wird zugestimmt. 25. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2013, TO I, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage B 495 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.11.2013, TO I, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 495 dient zur Kenntnis. 25. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 02.12.2013, TO I, TOP 77 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 495 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3943, 25. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 02.12.2013 Aktenzeichen: 40 4