Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Wann endlich endet der Stillstand am alten Hausener Friedhof?

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat bedauert, dass seit einer ersten Stellungnahme zum Zustand der Mauer viel Zeit verstrichen ist. Inzwischen aber konnte eine statische Untersuchung der Standsicherheit der Mauer abgeschlossen werden. Im Ergebnis sind auch die noch stehenden Mauerteile stark einsturzgefährdet. Aus diesem Anlass wurden die Sicherungszäune erheblich erweitert, um eine Gefährdung von Passant:innen auszuschließen. Das Gutachten empfiehlt weiterhin eine Planung für die Sanierung zu beauftragen sowie den anschließenden Abbruch und ggf. Ersatz der betroffenen Mauern. Hierfür wurde vom zuständigen Fachamt angekündigt, dass eine Betreuung der Planung und die Umsetzung der Maßnahme frühestens ab Frühjahr 2024 möglich sind. Die vorgenannten Maßnahmen sind aus dem laufenden Ergebnishaushalt zu finanzieren. Für diese Mittel werden keine Einzelveranschlagungen im Haushalt angemeldet. Die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Bereich der Mauern ist eine notwendige Maßnahme. Bezüglich einer Umgestaltung oder Grundsanierung wird auf die bereits zitierte ST 1843 vom 11.10.2021 verwiesen.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 26
OBR 7
TO I, TOP 29
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 375/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 7
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 375/7 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 385/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 19
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 46 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG AFD Gartenpartei VOLT
Sitzung 28
OBR 7
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5388 2024 1. Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 385/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 396/7 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 396/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
CDU BFF