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Die Sanierung der Mauer des alten Friedhofs Hausen schnellstmöglich realisieren

Vorlagentyp: OF CDU BFF

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Zu erklären, warum so lang gewartet wurde, obwohl der Magistrat bereits 2020 festgestellt hat, dass dringender Handlungsbedarf besteht?
  2. Die Sanierung und Teilwiederherstellung der Mauer schnellstmöglich umzusetzen und damit dem Wusch des Ortsbeirates und der Anwohner Hausens zu entsprechen.
  3. Dem Ortsbeirat einen genauen Zeitrahmen der weiteren Schritte mitzuteilen.

Begründung

Friedhofs Hausen schnellstmöglich realisieren Seit 2019 fordert der Ortsbeirat immer wieder den Magistrat auf, die Mauer des alten Friedhofs in Hausen zu sanieren und das Gelände instand zu setzen. Nach Ankündigungen in 2020, zeitnah würden Maßnahme umgesetzt, ohne, dass etwas geschah, wurde in der Stellungnahme 313 von 2023 mitgeteilt, dass ein statisches Gutachten erstellt wird. Sinnlos vergangene Zeit hat den Zustand der Mauer verschlechtert. Nun liegt der Bericht B46 v. 26.01.23 des Magistrats vor. Darin wird die Planung der Sanierung der Mauer angekündigt, aber gleichzeitig der Abbruch oder ggf. Ersatz der Mauer in Betracht gezogen. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Zu erklären, warum so lang gewartet wurde, obwohl der Magistrat bereits 2020 festgestellt hat, dass dringender Handlungsbedarf besteht?
  2. Die Sanierung und Teilwiederherstellung der Mauer schnellstmöglich umzusetzen und damit dem Wusch des Ortsbeirates und der Anwohner Hausens zu entsprechen.
  3. Dem Ortsbeirat einen genauen Zeitrahmen der weiteren Schritte mitzuteilen.

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 27
OBR 7
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage B 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 375/7 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 385/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
OBR 7
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5388 2024 1. Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 385/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 396/7 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 396/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
CDU BFF
Sitzung 29
OBR 7
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
OBR 7
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 378/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 7
TO I, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 378/7 wurde zurückgezogen.