Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 29.10.2012, B 464 Betreff: Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2012, § 1924 - OA 68/11 OBR 6, B 253/12 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.04.2013 Zwischenbericht: Die neuapostolische Kirche möchte ihr Gebäude, welches auf dem Erbpachtgrundstück Nürburgstraße 7 steht, verkaufen. Um das Gebäude der neuapostolischen Kirche in Schwanheim für eine Kindertageseinrichtung zu nutzen, wären sehr aufwändige Umbauarbeiten notwendig. Es ist nicht möglich, den Kaufpreis und den Umbau im Rahmen des Sofortprogramms Kinderbetreuung zu finanzieren. Der Magistrat prüft zurzeit die Planungen eines interessierten Investors zur Realisierung einer Kinderbetreuungseinrichtung auf dem Grundstück. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 13.09.2011, OA 68 Bericht des Magistrats vom 04.06.2012, B 253 Bericht des Magistrats vom 29.07.2013, B 380 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 6 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 31.10.2012 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung der KAV am 26.11.2012, TO II, TOP 76 Beschluss: Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis. 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis. 16. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2012, TO I, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.01.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 464 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 27.05.2013, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 464 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 2559, 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 21.01.2013 § 3191, 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 27.05.2013 Aktenzeichen: 40 4