Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 29.07.2013, B 380 Betreff: Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 06.06.2013, § 3191 - OA 68/11 OBR 6, B 464/12 - Die Neuapostolische Kirche wird ihr Erbbaurecht an einen gewerblichen Interessenten veräußern. Dieser plant, eine rund 220m2 große Teilfläche gewerblich zu nutzen und auf der verbleibenden rund 800m2 großen Erbbaurechtsfläche eine Kindertagesstätte mit Freifläche zu errichten. Geplant ist eine dreigruppige Kindertageseinrichtung mit 20 Plätzen für Kinder unter drei Jahren und 20 Kindergartenplätzen für Kinder von 3 - 6 Jahren in Trägerschaft des Caritasverbandes. Dieser wird im Rahmen des Frankfurter Sofortprogramms Kinderbetreuung die neu entstehenden Räume anmieten, um die Kindertagesstä tte zu betreiben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 13.09.2011, OA 68 Bericht des Magistrats vom 29.10.2012, B 464 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 6 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 31.07.2013 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung der KAV am 26.08.2013, TO II, TOP 98 Beschluss: Die Vorlage B 380 dient zur Kenntnis. 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 73 Beschluss: Die Vorlage B 380 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 30.09.2013, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 380 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und RÖMER (= Kenntnis) 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.10.2013, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Vorlage B 380 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 3695, 23. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 30.09.2013 Aktenzeichen: 40 4