Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 23.01.2012, B 25 Betreff: Neuapostolische Kirche Schwanheim für Kindereinrichtung nutzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.11.2011, § 867 - OA 68/11 OBR 6 - Die neuapostolische Kirche möchte ihr Gebäude, welches auf dem Erbpachtgrundstück Nürburgstraße 7 steht, verkaufen. Um das Gebäude der neuapostolischen Kirche in Schwanheim für eine Kindertageseinrichtung zu nutzen, wären sehr aufwändige Umbauarbeiten nötig. Im Rahmen des Sofortprogramms Kinderbetreuung ist es nicht möglich, den Kaufpreis und den Umbau zu finanzieren. Der Magistrat prüft zurzeit, ob eine Ausschreibung des Bauprojektes für Investoren möglich ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 13.09.2011, OA 68 Bericht des Magistrats vom 04.06.2012, B 253 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 6 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 25.01.2012 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung der KAV am 13.02.2012, TO II, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 25 dient zur Kenntnis. 8. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2012, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage B 25 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 19.03.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 25 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da noch nicht abschließend berichtet wurde, ob die Ausschreibung des Bauprojektes für Investoren möglich ist. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1365, 8. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 19.03.2012 Aktenzeichen: 40 4