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Warum bewegt sich nichts beim Baugebiet Nieder-Eschbach-Nord?

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.12.2014, B 458

Betreff: Warum bewegt sich nichts beim Baugebiet Nieder-Eschbach-Nord? Vorgang: A 693/14 SPD Das Baugebiet Nieder-Eschbach Nord wurde 2000 erstmalig in den Regionalplan Südhessen aufgenommen (neugenehmigt am 13.09.2004, bekannt gemacht im Staatsanzeiger Nr. 37). Im Regionalen Flächennutzungsplan ist das Gebiet seit 17.10.2011 als Wohnbaufläche dargestellt. Als Potenzial ist es in das Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2006 übernommen worden. Das Baugebiet wurde zu Gunsten einer zügigen Entwicklung des Riedbergs zunächst nicht weiter verfolgt. In den Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 9 wurde es nicht aufgenommen, da es vielfältige Entwicklungshemmnisse gibt. Das Baugebiet ist verhältnismäßig klein in Bezug auf die hier zu lösenden planerischen und technischen Anforderrungen. Insbesondere auf Grund der Nähe zur Autobahn erforderlicher aktiver Lärmschutz würde zu erheblichen finanziellen Belastungen für die Entwicklung des Gebietes führen. Zudem gestaltet sich die Erschließung aufwendig. Der westliche Teil könnte über die Homburger Landstraße erschlossen werden. Der östliche Teil könnte nur über den verengten Tannenweg erschlossen werden oder über eine Stadtbahnquerung. Diese müsste ebenerdig hergestellt werden, da eine Über- oder Unterführung in Relation zur Größe des Baugebiets unverhältnismäßig wäre. Ebenerdige Stadtbahnquerungen werden aus verkehrstechnischen Gründen jedoch in der Regel nicht mehr neu hergestellt. In Abwägung der genannten Entwicklungshemmnisse betrachtet der Magistrat eine prioritäre Bearbeitung der Planung und Entwicklung des Baugebiets derzeit als nicht zielführend. Die Fläche wird lediglich weiterhin im Wohnbauland-Entwicklungsprogramm geführt und somit eine spätere Entwicklung ermöglicht.Nebenvorlage: Anregung vom 16.01.2015, OA 592 Antrag vom 31.12.2014, OF 254/15

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 40
OBR 15
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung OA 592 2015 1. Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 254/15 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Grüne Freie Wähler
Sitzung 37
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 36
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 592 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke
Ablehnung:
Römer
Sitzung 38
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 592 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
Römer
Enthaltung:
Freie Wähler
Sitzung 39
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 53
Angenommen
1. Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 592 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer Piraten
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie Wähler

Verknüpfte Vorlagen