Warum bewegt sich nichts beim Baugebiet Nieder-Eschbach-Nord?

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 241 Betreff: Warum bewegt sich nichts beim Baugebiet Nieder-Eschbach-Nord? Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2015, § 5677, Ziff. 2 - OA 592/15 OBR 15 - Die Stadtverordnetenversammlung hat die Anregung noch nicht entschieden und dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Derzeit unternimmt der Magistrat keinerlei weitere planerische Aktivitäten bezüglich dieses Baugebiets. Die Fläche wird lediglich weiterhin im Wohnbauland-Entwicklungsprogramm geführt und somit eine spätere Entwicklung ermöglicht, sollten sich die zu lösenden planerischen und technischen Anforderrungen in Zukunft lösen lassen. Eine Rückwandlung des Gebiets in landwirtschaftliche Fläche im Regionalen Flächennutzungsplan wird derzeit nicht angestrebt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.01.2015, OA 592 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 15 Versandpaket: 24.06.2015 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.09.2015, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF 46. Sitzung des OBR 15 am 18.09.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 241 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, BFF und FDP gegen Herr Drephal (= Zurückweisung) 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.10.2015, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 241 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., BFF und RÖMER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 6365, 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 08.10.2015 Aktenzeichen: 64 1