Transparenz im Programm .Schöneres Frankfurt.

Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 456

Betreff: Transparenz im Programm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: A 513 SPD Zwischenbescheid des Magistrats vom 06.02.2009 Zwischenbericht: Zu 1: Eine Übersicht der zurzeit in Realisierung befindlichen Projekte des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" sowie der noch in Planung befindlichen Projekte ist der im Anhang beigefügten Liste zu entnehmen. Welche der Projekte sich im Bereich der Innenstadt befinden und welche den Stadtteilen zugeordnet sind, ist nachrichtlich gekennzeichnet. Welche der zahlreichen zur Zeit in unterschiedlichen Stadien der Planung befindlichen Projekte mittelfristig mit welcher Priorität bearbeitet und realisiert werden können, wird derzeit magistratsintern neu erörtert. Sobald die Beratungen hierzu abgeschlossen sind, wird der Magistrat entsprechend berichten. Hierbei wird insbesondere auch zu berücksichtigen sein, dass neben den Projekten des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" weitere Projekte, die sich mit der Gestaltung des öffentlichen Raums beschäftigen, zu bearbeiten sind bzw. sich aktuell bereits in Bearbeitung befinden. Hierzu gehören Projekte, für die eine Aufnahme in das Investitionsprogramm vorbereitet wird, Projekte, die über Mittel aus städtebaulichen Verträgen finanziert werden - wie etwa die Umgestaltung der Taunusstraße oder die Neugestaltung der U-Bahn-Station Willy-Brandt-Platz - oder Projekte zur Verkehrsinfrastruktur, in deren Zuge ergänzende Gestaltungsmaßnahmen erfolgen sollen - wie z.B. der Umbau der alten Brücke bei dem auch die Gestaltung der Brückenköpfe und die Illumination zu planen sind. Darüber hinaus sind projektübergreifende Planungsaktivitäten - insbesondere die Erarbeitung von Standards für die Gestaltung des öffentlichen Raumes - zu nennen. Zu 2.: Die entsprechend der Beschlüsse der STVV - in der Regel auf der Grundlage einer Bau- und Finanzierungsvorlage - bereitgestellten Mittel bzw. die Haushaltsansätze für die in Realisierung befindlichen Projekte sind ebenfalls der beigefügten Liste zu entnehmen. Für die noch in Planung befindlichen Projekte bestehen zunächst nur sehr grobe Kostenschätzungen, die sich erst mit fortschreitender Konkretisierung der Planung verfestigen und zum Teil auch erheblich abweichen können. Belastbare Angaben zu den Kosten sind in der Regel erst gegen Ende der Entwurfsphase möglich und sind Gegenstand der Bau- und Finanzierungsvorlagen. Zu 3: Für die bereits von der STVV beschlossenen Projekte bzw. die Projekte, die sich in der Umsetzung befinden, ist der Mittelbedarf und voraussichtliche Mittelabfluss Gegenstand der Beschlussvorlagen und wird jeweils aktuell im Haushaltsplan dargestellt und ggf. zeitlich angepasst. Zu 4: In der beigefügten Übersicht über die Projekte wurde zwischen Projekten in der Umsetzung und Projekten in Planung unterschieden. Letztere befinden sich überwiegend noch in der Vorplanungsphase. Zu 5: Der Zeitpunkt der Realisierung der noch in Planung befindlichen Projekte wird erheblich von den unter

1. angesprochenen Prioritäten und personellen Kapazitäten abhängen. Der Magistrat wird erst nach Abschluss der laufenden Beratungen hierzu eine nähere Einschätzung abgeben können. Anlage: Liste der laufenden Projekte des "Schöneres Frankfurt" Anlage 1 (ca. 10 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 21.08.2008, OA 721 Antrag vom 07.08.2008, OF 735/9