Transparenz im Programm "Schöneres Frankfurt"

Bericht des Magistrats vom 20.02.2009, B 114

Betreff: Transparenz im Programm "Schöneres Frankfurt" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.11.2008, § 4888 - A 513 SPD, B 456/08 - Zu

1. - 5.: Die im Bericht B 456 vom 28.07.2008 genannten Projekte sind weiterhin in Bearbeitung - auch wenn einige Projekte kurz vor der Fertigstellung stehen. Für das Jahr 2009 sind folgende Projekte neu in das Arbeitsprogramm aufgenommen worden: Im Bereich Innenstadt: Schäfergasse und nördliche Fahrgasse Im Bereich Stadtteile: Frankenallee (weitere Bauabschnitte) Vorplätze des Hauptbahnhofs Atzelbergplatz Schäfflestraße Kirchplatz Sindlingen Die entsprechend der Beschlüsse der STVV - in der Regel auf der Grundlage einer Bau- und Finanzierungsvorlage - bereitgestellten Mittel bzw. die Haushaltsansätze für die in Realisierung befindlichen Projekte sind dem aktuellen Haushaltsplan zu entnehmen. Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, bestehen für die noch in Planung befindlichen Projekte zunächst nur sehr grobe Kostenschätzungen, die sich erst mit fortschreitender Konkretisierung der Planung verfestigen und zum Teil auch erheblich abweichen können. Belastbare Angaben zu den Kosten und zum Zeitpunkt des voraussichtlichen Mittelabflusses sind in der Regel erst gegen Ende der Entwurfsphase möglich und sind Gegenstand der Bau- und Finanzierungsvorlagen. Auf die Angabe von Schätzkosten für die einzelnen Projekte wird daher in der Liste verzichtet. Die laut Haushaltsplanentwurf 2009 vorgesehenen Mittel sind insgesamt auskömmlich. Auf Grund der bestehenden zahlreichen Unwägbarkeiten hinsichtlich Projektfortschritt und Mittelbedarf ist eine ausreichende Flexibilität erforderlich. Diese wird über die Zusammenfassung der Mittel jeweils für die Projekte Innenstadt und Stadtteile in jeweils einem Haushaltsansatz gewährleistet.