Rahmenplan "Nördlicher Rand Gleisvorfeld Hauptbahnhof Frankfurt"

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 15.01.2010, B 43 Betreff: Rahmenplan "Nördlicher Rand Gleisvorfeld Hauptbahnhof Frankfurt" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 08.10.2009, § 6904 - OA 950 OBR 1, M 123/09 - Der Magistrat wird den von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Rahmenplan im Sinne der Anregung des Ortsbeirats interpretieren und verfolgen. Zu den festgelegten Wohnanteilen ist erläuternd anzumerken, dass diese Werte auf der Grundlage des Rahmenplans angestrebt werden und nicht gleichzusetzen sind mit festgesetzten Wohnanteilen in Bebauungsplänen, die zwingend erbracht werden müssen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.05.2009, M 123 Anregung vom 25.08.2009, OA 950 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 20.01.2010 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 1 am 09.02.2010, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 43 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.03.2010, TO I, TOP 67 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 43 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis) 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2010, TO I, TOP 96 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 43 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 7773, 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 15.03.2010 Aktenzeichen: 61 0