Erhaltungssatzung Bockenheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 18.01.2013, B 41 Betreff: Erhaltungssatzung Bockenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.10.2012, § 2084 - NR 366/12 SPD - Zwischenbericht: Die Erhaltungssatzung und die Milieuschutzsatzung Bockenheim sind in Vorbereitung. Derzeit wird eine Voruntersuchung für eine Erhaltungssatzung durchgeführt. Insbesondere wird neben der Erfassung und Bewertung der städtebaulichen Eigenart eine rechtssichere Begründung für eine Milieuschutzsatzung erarbeitet. Dazu ist nicht nur eine umfassende Bestandsaufnahme vor Ort, sondern auch die Ermittlung und Auswertung sozio-ökonomischer und demographischer Daten erforderlich. Angestrebt wird auch eine Datenermittlung auf dem Wege einer repräsentativen Bewohnerbefragung. Die Ergebnisse der Voruntersuchung sollen im Frühjahr 2013 vorliegen. Der Magistrat ist bestrebt, die Erkenntnisse aus der Voruntersuchung zügig in einen Magistratsvortrag umzusetzen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 29.08.2012, NR 366 Bericht des Magistrats vom 14.06.2013, B 295 Antrag vom 14.11.2014, OF 590/2 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 23.01.2013 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 2 am 04.02.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 41 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 2 am 04.03.2013, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 41 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 11.03.2013, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 41 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2885, 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 11.03.2013 Aktenzeichen: 61 00