Erhaltungssatzung Bockenheim
Vorlagentyp: NR SPD
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, woran es liegt, dass fast ein Jahr nach dem Beschluss für Bockenheim eine Erhaltungssatzung zu erstellen der der Öffentlichkeit und der Stadtverordnetenversammlung immer noch kein Satzungsentwurf zugeleitet wurde.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 29.08.2012, NR 366 Betreff: Erhaltungssatzung Bockenheim Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, woran es
liegt, dass fast ein Jahr nach dem Beschluss für Bockenheim eine
Erhaltungssatzung zu erstellen der der Öffentlichkeit und der
Stadtverordnetenversammlung immer noch kein Satzungsentwurf zugeleitet
wurde. Antragsteller:
SPD
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Dr.
Evlampios Betakis
Stadtv. Eugen
Emmerling
Stadtv. Imren Ergindemir
Stadtv. Christian
Heimpel
Stadtv. Anna Latsch
Stadtv. Klaus
Oesterling
Stadtv. Sieghard Pawlik
Stadtv. Elke
Sautner
Stadtv. Holger Tschierschke Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 18.01.2013, B 41
Bericht des
Magistrats vom 14.06.2013, B 295
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau Zuständige sonstige Gremien:
KAV
Versandpaket: 05.09.2012 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung
der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 24 Beschluss: Der Vorlage NR
366 wird zugestimmt. 13. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.10.2012, TO I, TOP
11 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage NR
366 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (=
Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und
FREIE WÄHLER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2084, 13. Sitzung
des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 01.10.2012 Aktenzeichen: 61 00