Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-Schule

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 07.12.2018, B 393 Betreff: Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-Schule Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 - E 29/18 CDU/SPD/GRÜNE - Zwischenbescheide des Magistrats vom 17.05.2019 und 24.09.2019 Zwischenbericht: Der Magistrat beabsichtigte die Neugestaltung des Schulhofes im Anschluss an die Brandschutzsanierung durchzuführen, da der Schulhof die einzige Zufahrt für die Baustelle darstellt. Diese Sanierung steht noch aus. Er wird nun unabhängig davon prüfen, ob es eine geeignete Stelle auf dem Schulgelände gibt, die eine zeitnahe Aufstellung eines Spielgerätes ermöglicht, um wenigstens eine Zwischenlösung anzubieten. Hierfür werden Mittel in Höhe von 20.000,00 € bereitgestellt. Die tatsächliche Neugestaltung des Schulhofs kann erst dann in Angriff genommen werden, wenn die Brandschutzsanierung durchgeführt ist, um die An- und Zuwegung zur Baustelle offen zu halten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.03.2018, E 29 Bericht des Magistrats vom 02.12.2019, B 466 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 12.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 22.01.2019, TO I, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage B 393 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2019, TO I, TOP 72 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 393 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 31. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 17.06.2019, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 393 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 34. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 28.10.2019, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 393 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 37. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 17.02.2020, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 466/19) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 3684, 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 18.02.2019 § 4180, 31. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 17.06.2019 § 4752, 34. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 28.10.2019 Aktenzeichen: 40 31