Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-Schule

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 16.03.2018, E 29 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulhofgestaltung der Berthold-Otto-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden für eine Erstausstattung des Schulhofs der Berthold-Otto-Schule in Griesheim mit Spiel- und Klettergeräten EUR 20.000,-- zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereit gestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah Maßnahmen zur Umsetzung in die Wege zu leiten. Begründung: Das Kollegium der Berthold-Otto-Schule in Griesheim setzt sich sehr für seine Schülerinnen und Schüler ein. Die Schulgemeinde wartet jedoch schon lange auf eine Generalsanierung, deren Beginn noch nicht feststeht, und leidet sehr unter dem trostlosen Schulhof, der den Grundschulkindern kaum Spielmöglichkeiten bietet. Eine Neugestaltung des Hofes und die Anschaffung einiger Spielgeräte würde die Situation vor Ort erheblich verbessern. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.2018, B 393 Bericht des Magistrats vom 02.12.2019, B 466 Bericht des Magistrats vom 19.06.2020, B 284 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 19.03.2018 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage E 29 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.04.2018, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 29 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)