Lebensmittelkontrollen in Frankfurt

Die Zahlen der Schließungen und Teilschließungen unterscheiden sich zu den im Bericht B 252/2020 genannten Zahlen, da es eine Änderung bei den Statistikauswertungstools des Programmes gab. Leider können diese Zahlen mit der vorhandenen Software nicht ermittelt werden. Generell haben die Betriebe eine risikobasierte Kontrollfrequenz zwischen einem Tag bis zu drei Jahren. Diese errechnet sich aus der Betriebsart und dem Verhalten des Lebensmittelunternehmers und wird nach jeder planmäßigen Kontrolle softwarebasiert neu errechnet. Der Magistrat kann nur Angaben aus dem Zeitraum 2017 bis 2019 vorlegen, da diese dokumentiert wurden. In diesem Zeitraum gab es insgesamt 15 Übergriffe, zehn verbal und fünf körperlich. Die Lebensmittelüberwachung ist zuständig für die Überwachung von Betrieben, die Lebensmittel gewerbsmäßig herstellen, behandeln oder Inverkehrbringen, für Tabakerzeugnisse, kosmetische Mitteln und Bedarfsgegenstände des täglichen Gebrauchs (z. B. Geschirr, Kleidung, Spielwaren etc.). In Frankfurt am Main wird der Schwerpunkt auf die Überwachungstätigkeit von Betrieben mit Lebensmitteln gelegt, daher finden fast alle Kontrollen im Zusammenhang mit Lebensmitteln statt. Die materielle Ausstattung der Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure ist gut. Personell gibt es deutliche Defizite. Die vom Land Hessen zugewiesenen finanziellen Mittel für diese Tätigkeiten im übertragenen Wirkungskreis reichen für das jetzt vorhandenen Personal schon nicht aus. Eine weitere notwendige Aufstockung des Personals ist vor dem Hintergrund der haushaltsmäßigen Rahmenbedingungen schwierig, wäre aber erforderlich. Ein Vergleich zu anderen Städten kann nicht gezogen werden, aber generell ist eine Verschlechterung der Hygiene in den Betrieben zu beobachten. Mangelnde Kenntnisse und auch die Folgen der Corona-Pandemie haben insbesondere in den letzten 18 Monaten dazu geführt, dass der Anteil an Kontrollen mit einer Schließung des Betriebes bis zur Behebung der hygienischen Mängel deutlich gestiegen ist.