Unterliederbach: ASB-Rettungswache bei der Planung für die Silostraße vergessen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 377 Betreff: Unterliederbach: ASB-Rettungswache bei der Planung für die Silostraße vergessen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.07.2015, § 6164 Ziffer 2 - OA 647/15 OBR 6 - Der Umbau der Zufahrt zum Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) wird im Zuge der Sanierung des angrenzenden Abschnittes der Silostraße durchgeführt. Außerdem wird die Lichtsignalanlage mit der angekündigten Vorrangschaltung für den ASB ausgestattet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 30.06.2015, OA 647 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 14.10.2015 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 6 am 03.11.2015, TO I, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.12.2015, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und RÖMER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 6572, 45. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.12.2015 Aktenzeichen: 66 0