Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften ABG Frankfurt Holding und Nassauische Heimstätte Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichten

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat steht mit den beiden Wohnungsbaugesellschaften in engem Austausch. Die Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (NHW) hat bereits 2015 ein integriertes Mobilitätskonzept erstellt. Als eines von acht Handlungsfeldern ist die Mobilität wesentlicher Bestandteil der Nachhaltigkeitsstrategie der NHW. Die NHW hat fünf Pilotquartiere festgelegt (Frankfurt Niederrad, Frankfurt Boskoopstraße, Kelsterbach Mainhöhe, Langen Südliche Ringstraße und Wiesbaden Häherweg), in denen folgende Maßnahmen umgesetzt werden: Öffentliche Ladeinfrastruktur für E-PKW, E-Carsharing, E-Lastenradsharing und wettergeschützte Fahrradabstellanlagen. Seit Frühjahr 2020 stehen die genannten Maßnahmen den Mieter:innen der NHW sowie Dritten in den Pilotquartieren zur Verfügung. Weitere Standorte mit öffentlicher Ladeinfrastruktur befinden sich aktuell in Frankfurt (Hausen) und Offenbach (Goethequartier). Auf Grund hoher Investitions- und Betriebskosten für öffentliche Ladeinfrastruktur ist eine Rentabilität solcher Anlagen aus Sicht der NHW aktuell nur schwer darstellbar. Die bisher erfassten Nutzungszahlen an den Ladestationen in den Pilotquartieren bestätigen nach Angaben der NHW diese Annahme. Nicht zu vernachlässigen sind hohe potenzielle Folgekosten durch ggf. notwendige Netzerweiterungen und/oder die Ertüchtigung der gesamten elektrotechnischen Anlage der betreffenden Liegenschaft. Ein Konzept zur unternehmensweiten Umsetzung von Ladeinfrastruktur (insbesondere zur privaten Nutzung) wird aktuell durch die Unternehmenstochter MET erstellt. Die NHW hat im Mai 2021 einen Rahmenvertrag zur Errichtung und Betrieb öffentlicher Ladeinfrastruktur mit der Süwag AG geschlossen. Mit diesem Partner sind aktuell mehrere zusätzliche öffentliche Ladepunkte, vor allem in Frankfurt, in Planung. Die ABG Frankfurt Holding GmbH (ABG) teilt mit, dass der Gesetzgeber in § 554 BGB eine Regelung dafür geschaffen hat, dass auch bei Wohnraummietverhältnissen bauliche Veränderungen zur Erlangung der E-Mobilität durchgeführt werden müssen, wenn dies technisch machbar ist. Der Magistrat wird unabhängig davon auf beide Gesellschaften zugehen und die bereits bestehenden Anstrengungen zu intensivieren.

Beratungsverlauf 9 Sitzungen

11
11. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 1 CDU (= Zurückweisung); 2 CDU und FDP (= Enthaltung)

Zurückweisung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD LINKE
Enthaltung:
CDU FDP
3
3. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)

:
CDU AfD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Alle:
GRÜNE SPD LINKE FDP Volt
3
3. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis) sowie LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht ohne Zusatz)

Kenntnis:
CDU AfD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE
7
7. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE FDP Volt ÖkoLinX-ELF
10
10. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
14
14. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
17
17. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG

Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE AfD Volt FRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG
20
20. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE AfD Volt ÖkoLinX-ELF
24
24. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE AfD Volt FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG