Frankfurt-Pass weiterentwickeln
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 02.11.2018, B 354
Betreff: Frankfurt-Pass weiterentwickeln Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - E 25/18 CDU/SPD/GRÜNE, B 194/18 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 15.02.2019, 20.08.2019, 19.12.2019 und 19.03.2020 Zwischenbericht: zu a) Es wird zurzeit noch geprüft,
- ob und welche Änderungen an der aktuellen Einkommensgrenze vorgenommen werden können;
- ob auch eine Bezuschussung von Tages- und Einzelfahrkarten möglich ist;
- ob insgesamt eine höhere Bezuschussung von Fahrkarten als bisher umgesetzt werden kann. Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen, weshalb erst zu einem späteren Zeitpunkt berichtet werden kann. zu b) Im
- Quartal 2018 startet das Projekt "Frankfurt-Pass, Einführung einer neuen Software sowie eines neuen Mediums". Die Software soll den gesamten Ablauf der Sachbearbeitung, von Antragstellung bis Ausstellung des Frankfurt-Passes, begleiten. Ferner ist ein fälschungssicheres Frankfurt-Pass-Ausweisdokument und die Möglichkeit der Online-Beantragung vorgesehen. Da derzeit die Grundlagen für eine Kostenschätzung ermittelt werden, kann über die Weiterentwicklungskosten des Frankfurt-Passes erst zu einem späteren Zeitpunkt berichtet werden.
Beratungsverlauf 7 Sitzungen
Sitzung
51
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 1
Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis.
Sitzung
26
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 17
nicht auf TO Die Vorlage B 354 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sitzung
30
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 354 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
33
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 354 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
36
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 354 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
38
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 354 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
42
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 354 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION