Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Bunkerdächer bewohnen und bepflanzen

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.09.2015, B 344

Betreff: Bunkerdächer bewohnen und bepflanzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.07.2015, § 6133 Ziff. 2.+3. - NR 1243/15 CDU/GRÜNE - Die Verhandlungen zum Ankauf der Bunker in Frankfurt erfolgten primär, um die Nutzungsmöglichkeit für die Frankfurter Vereine zu sichern. Das Kaufangebot der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) legt daher die Fortführung der aktuellen Nutzung der jeweiligen Bunker zu Grunde. Für den Fall einer höherwertigen Nutzung nach Erwerb, fordert die Veräußerin ausdrücklich die vertragliche Vereinbarung einer Nachzahlungsvereinbarung für einen Zeitraum von 20 Jahren. Der Verzicht auf eine Nachzahlungsverpflichtung wird, auch für einzelne Bunker, von der BIMA ausgeschlossen. Eine Aufstockung der Objekte wäre somit in jedem Fall mit erhöhten Erwerbskosten verbunden. Aufgrund des zeitlichen Verlaufs (Stadtverordnetenbeschluss zum Ankauf vom 16.07.2015) sind die detaillierten Vertragsinhalte mit der BIMA noch nicht endverhandelt, so dass Mehrkosten nicht beziffert werden können. Bei den beiden denkmalgeschützten Hochbunkern (Eppenhainer Straße 8/Ecke Josbacher Straße 13 und Goldsteinstraße 302) sind baulichen Änderungen grundsätzlich nicht möglich. Der Bunker Friedberger Anlage soll antragsgemäß von Überlegungen zur erweiterten Nutzung ausgenommen werden. Für die verbleiben drei Bunker wird eine Prüfung der technischen und rechtlichen Möglichkeiten zur erweiterten wohnlichen Nutzung bzw. Dachbegrünung nach Abschluss des Kaufvertrages erfolgen. Die Belange der aktuellen Nutzer der Objekte werden hierbei berücksichtigt.

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 45
OBR 1
TO I, TOP 35
Angenommen
Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 4
TO II, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 6
TO I, TOP 42
Angenommen
Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 45
OBR 11
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 45
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 17
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke
Ablehnung:
FDP BFF Römer

Verknüpfte Vorlagen