Griesheim: Staustufe für alle zugänglich machen
Vorlagentyp: B
Bericht
Im Zuge der STE 621/22 zur OM 1093/21 wurde das Wasser- und Schifffahrtsamt kontaktiert. Dort ist derzeit und in Zukunft kein barrierefreier Umbau der Treppenanlage geplant. Wegen den notwendigen personellen Kapazitäten sowie vor dem Hintergrund gegenwärtiger und für die nähere Zukunft absehbarer Prioritäten kann der Magistrat eine anforderungsgerechte Lösung zeitnah nicht in Aussicht stellen. Dies gilt auch für eine belastbare Kostenschätzung. Dafür müsste ein Ingenieurbüro beauftragt werden, wofür derzeit ebenfalls keine Kapazitäten zur Verfügung stehen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
14
OBR 6
TO I, TOP 35
Anregung OA 253 2022 1. Die Vorlage B 343 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 593/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU Grüne Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
SPD Annahme Bei Enthaltung Cdu Und Fraktionslos
Sitzung
12
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 13
1. Die Vorlage B 343 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 253 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
17
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 27
1. Die Vorlage B 343 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 253 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG Gartenpartei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF FRAKTION