eungesheimTitel/Betreff: Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur zukünftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer Landstraße/Frankfurter Berg und zur Stadtbahnerschließung des Europaviertels

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.06.2008, B 333 Betreff: Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur zukünftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer Landstraße/Frankfurter Berg und zur Stadtbahnerschließung des Europaviertels Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2007, § 1948 - NR 440 CDU, B 625/07 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 16.10.2008, 19.02.2009 und 03.08.2009 Zwischenbericht: Die vorliegenden ersten Ergebnisse der beauftragten gutachterlichen Untersuchung zu den verkehrlichen und betrieblichen Auswirkungen der im Stadtverordnetenbeschluss skizzierten System- und Linienkonzeption haben den Magistrat dazu bewogen, den Untersuchungsauftrag um die Berechnung eines weiteren Planfalls mit einer ergänzten Liniennetzkonzeption zu erweitern. Kernpunkt dieser Ergänzung ist eine weitere Straßenbahnlinie als Direktverbindung von Preungesheim über Eckenheimer Landstraße - Glauburgstraße - Friedberger Landstraße zum Hauptbahnhof. Der Magistrat wird nach Vorliegen aller Ergebnisse berichten. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 13.08.2008, NR 1011 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 02.05.2007, NR 440 Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 625 Bericht des Magistrats vom 11.01.2010, B 17 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 3, 10 Versandpaket: 11.06.2008 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 12.08.2008, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 333 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE gegen SPD und FDP (= Zurückweisung) 26. Sitzung des OBR 1 am 12.08.2008, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 333 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 3 am 14.08.2008, TO I, TOP 47 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 333 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.08.2008, TO I, TOP 60 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 333 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1011 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 333 = Kenntnis, NR 1011 = Annahme) 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.08.2008, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 333 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1011 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 333 = Kenntnis, NR 1011 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (B 333 = Kenntnis, NR 1011 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 333 = Kenntnis, NR 1011 = Ablehnung) 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.08.2008, TO II, TOP 88 Beschluss: 1. Die Vorlage B 333 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1011 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP und NPD (= Annahme) sowie LINKE., BFF und REP (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) 26. Sitzung des OBR 3 am 18.09.2008, TO II, TOP 7 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 333 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 3 am 23.10.2008, TO II, TOP 8 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 333 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 3 am 27.11.2008, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 333 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2008, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 333 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 29. Sitzung des OBR 3 am 22.01.2009, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 333 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 3 am 12.02.2009, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 333 wird auf Wunsch von CDU und SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 3 am 12.03.2009, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 333 wird auf Wunsch von CDU und SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 3 am 23.04.2009, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch von GRÜNE, CDU, SPD und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.2009, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 333 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 33. Sitzung des OBR 3 am 14.05.2009, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 333 wird auf Wunsch von GRÜNE, CDU, SPD und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 3 am 18.06.2009, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Beratung der Vorlage B 333 wird auf Wunsch von SPD und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 3 am 06.07.2009, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage B 333 wird auf Wunsch von SPD und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 3 am 03.09.2009, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Beratung der Vorlage B 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.09.2009, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 333 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und Freie Wähler (= Fristverlängerung ein Monat); SPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Fristverlängerung ein Monat) 37. Sitzung des OBR 3 am 01.10.2009, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Beratung der Vorlage B 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 3 am 29.10.2009, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage B 333 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 3 am 11.03.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 333 wird zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) 45. Sitzung des OBR 3 am 24.06.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 3 am 26.08.2010, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage B 333 wird zurückgewiesen. Abstimmung: GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis); SPD und LINKE. (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 4480, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.08.2008 § 4982, 26. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008 § 5789, 30. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.04.2009 § 6856, 34. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.09.2009 Aktenzeichen: 92 1