Grünes Licht für die Umgestaltung und "Beblühung" des Goetheplatzes

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 23.07.2012, B 332 Betreff: Grünes Licht für die Umgestaltung und "Beblühung" des Goetheplatzes Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2011, § 913 - NR 4/11 FDP, B 380/11 - Der Magistrat hat untersucht, welche Möglichkeiten bestehen, die Platzfolge Roßmarkt/Goetheplatz/Rathenauplatz ergänzend mit Blumenbeeten auszustatten. Durch derartige Maßnahmen werden die Sondernutzungen auf den Plätzen mehr oder weniger eingeschränkt. Auch ist für Blumenbeete auf Grund der Sondernutzungen mit erhöhten Unterhaltungsaufwendungen zu rechnen. Die Prüfungen und Abwägungen zu diesem Zielkonflikt sind innerhalb des Magistrats noch nicht abgeschlossen. Sobald das Prüfungsergebnis vorliegt, wird der Magistrat unaufgefordert berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.04.2011, NR 4 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 380 Bericht des Magistrats vom 17.12.2012, B 546 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 01.08.2012 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 1 am 21.08.2012, TO I, TOP 29 Beschluss: a) Die Vorlage B 332 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.10.2012, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 332 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD und RÖMER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2115, 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 01.10.2012 Aktenzeichen: 60 10