Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 01.10.2018, B 330
Betreff: Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2018, § 2328 - OA 100/16 OBR 8, B 437/17 - Mit der Etatanregung E 16 (Beschluss der StVV vom 01.06.2017, § 1429, Anlage 7) ist der Magistrat gebeten worden, Planungsmittel für die Errichtung von Quartiersgaragen in den Haushalt einzustellen. In diesem Kontext sollen für Quartiere mit hohem Parkdruck Standorte für Quartiersgaragen entwickelt werden. Nach dem Vorliegen von Ergebnissen wird der Magistrat erneut berichten. Zum aktuellen Zeitpunkt liegen noch keine Ergebnisse vor.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
26
OBR 8
TO I, TOP 25
a) Die Vorlage B 330 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
26
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
29
nicht auf TO Die Vorlage B 330 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
26
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 31
nicht auf TO Die Vorlage B 330 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
AFD FDP BFF Frankfurter FRAKTION