Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 01.10.2018, B 330 Betreff: Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2018, § 2328 - OA 100/16 OBR 8, B 437/17 - Mit der Etatanregung E 16 (Beschluss der StVV vom 01.06.2017, § 1429, Anlage 7) ist der Magistrat gebeten worden, Planungsmittel für die Errichtung von Quartiersgaragen in den Haushalt einzustellen. In diesem Kontext sollen für Quartiere mit hohem Parkdruck Standorte für Quartiersgaragen entwickelt werden. Nach dem Vorliegen von Ergebnissen wird der Magistrat erneut berichten. Zum aktuellen Zeitpunkt liegen noch keine Ergebnisse vor. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 01.12.2016, OA 100 Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 437 Bericht des Magistrats vom 04.03.2019, B 71 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 10.10.2018 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 8 am 25.10.2018, TO I, TOP 25 Beschluss: a) Die Vorlage B 330 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2018, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 330 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2018, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 330 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3394, 26. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 03.12.2018 Aktenzeichen: 32 1