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Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg

Vorlagentyp: B

Bericht

Quartiersgaragen sind sicherlich ein geeignetes Instrument, die Parkchancen der Bevölkerung in Quartieren mit Parkraummangel zu verbessern. Der Magistrat unterstützt daher grundsätzlich die Errichtung von Quartiersgaragen. Der Investitionsbedarf in Quartiersgaragen ist jedoch erheblich, insbesondere, wenn sie nur als Tiefgarage realisiert werden können. Die zur Refinanzierung derartiger Parkbauten rechnerisch erforderliche Stellplatzmiete findet in der Regel keine Akzeptanz. Quartiersgaragen erfordern daher erhebliche finanzielle Zuschüsse. Vor diesem Hintergrund ist es besonders wichtig, dass die Umfeldbedingungen um eine Quartiersgarage geeignet sind, eine ausreichende Nachfrage zu gewährleisten. Dazu gehört beispielsweise eine angemessene Parkraumbewirtschaftung im Umfeld. Aus den oben genannten Gründen werden Quartiersgaragen nicht eigenständig durch die Stadt Frankfurt am Main errichtet, sondern es werden durch Bezuschussung von Investitionen Dritter die Rahmenbedingungen geschaffen, Bewohnern Stellplätze zu reduziertem Mietpreis zu Verfügung zu stellen. Der Magistrat hat inzwischen drei Untersuchungen beauftragt, die sich mit möglichen Standorten von Quartiersgaragen befassen:

  1. Quartiersgaragenuntersuchung für die Stadtteile Bornheim und Ostend (Planungsbüro von Mörner, Darmstadt, August 2019)
  2. Quartiersgaragenuntersuchung für den Stadtteil Sachsenhausen (VSU GmbH, Herzogenrath, November 2019)
  3. Quartiersgaragenuntersuchung für drei Standorte in Frankfurt am Main (ZIV GmbH, Darmstadt, August 2019) ...

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 40
OBR 5
TO I, TOP 66
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 4
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 454/4 wird abgelehnt.
Zustimmung:
SPD CDU Linke ÖkoLinX-ARL Bff Und Dffm
Ablehnung:
FDP Ökolinx-Arl Und Dffm BFF
Sitzung 38
OBR 8
TO I, TOP 45
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne BFF Freie Wähler
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Linke
Sitzung 39
OBR 9
TO II, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 23
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 39
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 29
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter