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Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg

Vorlagentyp: B

Bericht

Quartiersgaragen sind sicherlich ein geeignetes Instrument, die Parkchancen der Bevölkerung in Quartieren mit Parkraummangel zu verbessern. Der Magistrat unterstützt daher grundsätzlich die Errichtung von Quartiersgaragen. Der Investitionsbedarf in Quartiersgaragen ist jedoch erheblich, insbesondere, wenn sie nur als Tiefgarage realisiert werden können. Die zur Refinanzierung derartiger Parkbauten rechnerisch erforderliche Stellplatzmiete findet in der Regel keine Akzeptanz. Quartiersgaragen erfordern daher erhebliche finanzielle Zuschüsse. Vor diesem Hintergrund ist es besonders wichtig, dass die Umfeldbedingungen um eine Quartiersgarage geeignet sind, eine ausreichende Nachfrage zu gewährleisten. Dazu gehört beispielsweise eine angemessene Parkraumbewirtschaftung im Umfeld. Aus den oben genannten Gründen werden Quartiersgaragen nicht eigenständig durch die Stadt Frankfurt am Main errichtet, sondern es werden durch Bezuschussung von Investitionen Dritter die Rahmenbedingungen geschaffen, Bewohnern Stellplätze zu reduziertem Mietpreis zu Verfügung zu stellen. Der Magistrat hat inzwischen drei Untersuchungen beauftragt, die sich mit möglichen Standorten von Quartiersgaragen befassen:

  1. Quartiersgaragenuntersuchung für die Stadtteile Bornheim und Ostend (Planungsbüro von Mörner, Darmstadt, August 2019)
  2. Quartiersgaragenuntersuchung für den Stadtteil Sachsenhausen (VSU GmbH, Herzogenrath, November 2019)
  3. Quartiersgaragenuntersuchung für drei Standorte in Frankfurt am Main (ZIV GmbH, Darmstadt, August 2019) ...

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

40
40. Sitzung OBR 5
TO I
✓ Angenommen

40
40. Sitzung OBR 4
TO I
✓ Angenommen

zu 1. SPD, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen 3 GRÜNE und FDP (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Annahme:
GRÜNE FDP
Alle:
SPD CDU LINKE. ÖkoLinX-ARL BFF dFfm
38
38. Sitzung OBR 8
TO I
✓ Angenommen

SPD, GRÜNE, BFF und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

Zurückweisung:
CDU
Alle:
SPD GRÜNE BFF FREIE WÄHLER
39
39. Sitzung OBR 9
TO II
✓ Angenommen

39
39. Sitzung Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I
✓ Angenommen

39
39. Sitzung Verkehrsausschuss
TO I
✓ Angenommen