Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2011

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 02.07.2012, B 305 Betreff: Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2011 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10638 - NR 2133/05 CDU und SPD, l. B 316/11 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10638 vom 26.01.2006 wurden die Leitlinien Wohnen (B 371 vom 06.05.2005) verabschiedet. Diese umfassen u. a. die Teilbereiche einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung und die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms (WEP). Inzwischen liegen die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung in Form des Wohnungsmarktberichts 2011 vor. Der Bericht ist als Anlage beigefügt. Über die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms wurde die Stadtverordnetenversammlung in einem eigenständigen Bericht informiert. Anlage _Wohnungsmarktbericht_2011 (ca. 2,4 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 22.08.2012, NR 349 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 30.11.2005, NR 2133 Bericht des Magistrats vom 08.08.2011, B 316 Bericht des Magistrats vom 03.02.2014, B 23 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 04.07.2012 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 2 am 13.08.2012, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 14 am 20.08.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO II, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 13 am 21.08.2012, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 16 am 21.08.2012, TO I, TOP 22 Beschluss: a) Die Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 7 am 21.08.2012, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 6 am 21.08.2012, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 4 am 21.08.2012, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. 13. Sitzung des OBR 1 am 21.08.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 3 am 23.08.2012, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 8 am 23.08.2012, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 12 am 24.08.2012, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 15 am 24.08.2012, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 5 am 24.08.2012, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG und LINKE. (= Zurückweisung) 13. Sitzung des OBR 11 am 27.08.2012, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und FDP; bei Enthaltung LINKE. 13. Sitzung des OBR 9 am 30.08.2012, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 1 am 18.09.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 2 am 24.09.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Die Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 70 Beschluss: 1. Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 349 wird zugestimmt. 14. Sitzung des OBR 16 am 25.09.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.10.2012, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 349 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 01.10.2012, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 349 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 13. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 04.10.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 349 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 16. Sitzung des OBR 2 am 29.10.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 05.11.2012, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 349 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE., RÖMER und NPD (B 305 = Kenntnis) 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2012, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 349 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, Piraten und RÖMER 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 08.11.2012, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 349 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. und Piraten (B 305 = Kenntnis) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage NR 374 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 246 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 407 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 408 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage NR 409 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6. Die Vorlage NR 410 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 7. Die Vorlage NR 411 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 8. Die Beratung der Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Vorlage NR 349 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 3. bis 5.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 7. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 8. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 9. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL 20. Sitzung der KAV am 26.11.2012, TO II, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2012, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 349 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FREIE WÄHLER und REP (B 305 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 305 = Zurückweisung) 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2012, TO II, TOP 42 Beschluss: 1. Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 349 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER und REP Beschlussausfertigung(en): § 2361, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.11.2012 § 2527, 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2012 Aktenzeichen: 64 0