"smart"-Märkte: Erfahrungen und Planungen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 316 Betreff: "smart"-Märkte: Erfahrungen und Planungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2010, § 7721 - A 1027 FDP, B 946/09 - zu 1) Über den Magistratsbericht B 946 vom 20.11.2009 hinausgehende Erkenntnisse liegen nicht vor. zu 2 und 3) Im Hinblick auf die Möglichkeit, in Westhausen einen SMART-Markt zu errichten, wurden von Werkstatt Frankfurt und der Wirtschaftsförderung Frankfurt mehrere Gespräche mit den in Westhausen engagierten Wohnungsgesellschaften geführt. Diese Gespräche mussten ohne Ergebnis eingestellt werden. Einerseits konnten keine nutzbaren Flächen gefunden werden. Andererseits wurden zwischenzeitlich im Quartier zwei Lebensmittelkioske eröffnet, denen keine Konkurrenz gemacht werden soll. Eine Verbesserung der Nahversorgung in Westhausen könnte sich aber mittelfristig aus der beabsichtigten Belebung des Quartierszentrums der Heinrich-Lübke Siedlung ergeben. Ein anderer Stadtteil mit ungünstiger Nahversorgung ist Bonames. Dort hatte Tengelmann seine Filiale geschlossen. Einen privatwirtschaftlichen Ersatz durch einen anderen Lebensmittelmarktbetreiber gab es nicht. Daher waren die Bedingungen für die Eröffnung eines SMART-Marktes (Bedarf, keine privatwirtschaftliche Lösung, keine Konkurrenz) gegeben. Werkstatt Frankfurt geht davon aus, dass schon im Juni 2010 in Bonames ein SMART-Markt eröffnet werden kann. zu 4 bis 9) Über den Magistratsbericht B 946 vom 20.11.2009 hinausgehende Erkenntnisse liegen nicht vor. zu 10) Diese Gespräche sind, was Westhausen angeht, abgeschlossen (siehe Antwort zu 2 und 3). Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 20.08.2009, A 1027 Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 946 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 7, 10 Versandpaket: 26.05.2010 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 10 am 15.06.2010, TO II, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 7 am 17.08.2010, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 24.08.2010, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 43. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 26.08.2010, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 8520, 43. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 26.08.2010 Aktenzeichen: 51