Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2013

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 02.06.2014, B 181 Betreff: Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2013 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10638 - NR 2133/05 CDU, l. B 23/14 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10638 vom 26.01.2006 wurden die Leitlinien Wohnen (B 371 vom 06.05.2005) verabschiedet. Diese umfassen u. a. die Teilbereiche einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung und die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms (WEP). Inzwischen liegen die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung in Form des Wohnungsmarktberichts 2013 vor. Bedingt durch Änderungen in der Statistik sind nicht alle Zahlen mit denen der Vorjahre vergleichbar. Der Bericht ist als Anlage beigefügt. Über die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms wird die Stadtverordnetenversammlung in einem eigenständigen Bericht informiert. Anlage Wohnungsmarktbericht_2013 (ca. 5,3 MB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 30.11.2005, NR 2133 Bericht des Magistrats vom 03.02.2014, B 23 Bericht des Magistrats vom 20.03.2015, B 117 Bericht des Magistrats vom 22.05.2015, B 207 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 04.06.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 2 am 07.07.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: a) Die Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung der KAV am 07.07.2014, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. 32. Sitzung des OBR 13 am 08.07.2014, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 16 am 08.07.2014, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 6 am 08.07.2014, TO I, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 3 am 10.07.2014, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 32. Sitzung des OBR 9 am 10.07.2014, TO II, TOP 6 Beschluss: a) Die Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 8 am 10.07.2014, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 15 am 11.07.2014, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER 32. Sitzung des OBR 12 am 11.07.2014, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 11 am 14.07.2014, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP; bei Enthaltung FREIE WÄHLER 32. Sitzung des OBR 14 am 14.07.2014, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 4 am 15.07.2014, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 7 am 15.07.2014, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 1 am 15.07.2014, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 10 am 15.07.2014, TO II, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 5 am 18.07.2014, TO I, TOP 62 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und FREIE WÄHLER 33. Sitzung des OBR 14 am 08.09.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 2 am 08.09.2014, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung) 34. Sitzung des OBR 1 am 09.09.2014, TO I, TOP 8 Beschluss: a) Die Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 9 am 11.09.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 15.09.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.09.2014, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 32. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 18.09.2014, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 33. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 06.10.2014, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) ELF Piraten (= Zurückweisung) 35. Sitzung des OBR 1 am 07.10.2014, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.10.2014, TO I, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und RÖMER (= Kenntnis) ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 09.10.2014, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen ELF Piraten (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und RÖMER (= Kenntnis) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Gärtner, Siefert, Dr. Kößler, Tafel-Stein, Pawlik und Reininger sowie von Bürgermeister Cunitz dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 5168, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014