Bußgeldkatalog für ein sauberes Frankfurt
Vorlagentyp: B
Inhalt
S A C H S T A N D :
Bericht des Magistrats vom 07.09.2018, B
290 Betreff:
Bußgeldkatalog für ein sauberes Frankfurt Vorgang: A 361/18 AfD Dem Ordnungsamt liegen keine Zahlen
für die vergangenen Jahre hinsichtlich der tatsächlich erhobenen Bußgelder zu
den angefragten Tatbeständen vor, weil eine solch detaillierte Statistik nicht
erstellt wird. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anfrage vom
06.06.2018, A 361
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 12.09.2018 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 05.11.2018, TO I, TOP
17 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en):
§ 3263, 25. Sitzung
des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 05.11.2018 Aktenzeichen: 30 0