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Weiterentwicklung des Halbjahresberichts zur Ideenplattform: Ergänzung von Daten zu Entscheidungen des Magistrats und zum Umsetzungsstand von Ideen

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Ideenplattform auf ffm.de bietet eine unkomplizierte und niedrigschwellige Beteiligungsmöglichkeit für alle Einwohner:innen der Stadt Frankfurt: Einwohner:innen können mit entsprechender Unterstützung aus der Bevölkerung ihre Ideen direkt in den Magistrat einbringen. Über den Fortgang der eingebrachten Ideen informiert die Plattform regelmäßig auf ihrer Internet-Präsenz. Für diese Aufgaben stehen der Verwaltung entsprechende Ressourcen zur Verfügung. Eine Erweiterung des bestehenden Informationsangebots ist vor diesem Hintergrund nicht realisierbar. Davon abgesehen sei an dieser Stelle auf die unterschiedlichen Informationskanäle der Stadt Frankfurt verwiesen. So sind alle von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließenden Vorträge des Magistrats im parlamentarischen Informationssystem (PARLIS) veröffentlicht. Öffentlichkeitsrelevante Beschlüsse des Magistrats, die nicht unter diese Kategorie fallen, werden über die entsprechenden Fachdezernate und das Presse- und Informationsamt veröffentlicht.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

32
32. Sitzung Ortsbeirat 11
TO II
✓ Angenommen

SPD, CDU, Linke und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
GRÜNE
Alle:
SPD CDU Linke FDP
33
33. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt FRAKTION BFF-BIG