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Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 259

Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.04.2019, § 3919 - OA 360/19 OBR 1 - Die Vorschläge des Ortsbeirates für einen Routenverlauf in West-Ost-Richtung sind in Teilen in der 2007 beschlossenen Vorplanung (M 184/2007, § 2986/2007) der Radroute 10 von der Innenstadt nach Höchst enthalten. Der Magistrat beabsichtigt, diese Planungen erneut aufzunehmen. In diesem Zusammenhang werden die Anregungen des Ortsbeirats geprüft. Für bauliche Maßnahmen sind gegebenenfalls planerische und finanzielle Voraussetzungen zu schaffen. Vor dem Hintergrund gegenwärtig und mittelfristig priorisierter Bauvorhaben, kann kein Zeitrahmen für das Vorbereiten und Durchführen der Planung angegeben werden.Nebenvorlage: Anregung vom 17.09.2019, OA 467

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 33
OBR 1
TO I, TOP 58
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 259 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
SPD CDU Linke FDP BFF ÖkoLinX-ARL U.B
Sitzung 34
OBR 1
TO I, TOP 32
Angenommen
a) Die Vorlage B 259 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 26
Angenommen
1. Die Vorlage B 259 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 467 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
Linke
Sitzung 37
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 55
Angenommen
1. Die Vorlage B 259 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 467 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL