Kommunale Standards und Rahmenbedingungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Frankfurt

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 31.07.2017, B 240 Betreff: Kommunale Standards und Rahmenbedingungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Frankfurt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.05.2017, § 1351, Ziff. 2 - OA 130/17 OBR 7 - Schulische Angelegenheiten sind Ländersache. Insofern hat der Magistrat keine Entscheidungsbefugnis; er kann lediglich mit Vorschlägen initiativ werden. Neben den im August 2015 eingerichteten Integrations- und Abschluss-Klassen (InteA-Klassen) an beruflichen Schulen für Jugendliche ab 16 Jahren, hat das Hessische Kultusministerium (HKM) an der Gymnasialen Oberstufe der Max-Beckmann Schule in 2015 eine Intensivklasse als Modellprojekt eingerichtet. Die Laufzeit beträgt zwei Jahre. Das Projekt endet mit dem Schuljahr 2016/2017. Das Staatliche Schulamt ist vom HKM angewiesen, ab dem Schuljahr 2017/18 alle Schüler/-innen ab 16 Jahre an InteA-Klassen zu verweisen. Der Magistrat bedauert die Beendigung des Modellprojekts und befürwortet grundsätzlich die Einrichtung von Intensivklassen auch an Gymnasialen Oberstufen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 07.03.2017, OA 130 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 2, 7 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 02.08.2017 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 2 am 21.08.2017, TO II, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 7 am 22.08.2017, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.08.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.09.2017, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis) 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 21.09.2017, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1768, 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 21.09.2017 Aktenzeichen: 51